„Das werden wir auch noch schaffen“

Der Worst-Case, den Kämmerer Ralf Claßen noch im Dezember letzten Jahres für möglich hielt, scheint abgewendet. Es sieht ganz so aus, als ob das Haushaltssicherungskonzept von der Stadt abgewendet wird. Foto: mt/pp/Agentur ProfiPressRat und Verwaltung unternehmen gemeinsame Anstrengungen, um das HSK zu vermeiden – Mechernich verbucht für 2009 ein Plus von 662 755 Euro – Kritik am mangelnden Konsolidierungskurs des Kreises – Politikerlob für den eiserenen Sparwillen des Bürgermeisters

„Et hätt noch immer jot jejange“, lautet ein alter Spruch der Rheinländer. Aber nur auf das Quäntchen Glück will sich die Stadt Mechernich dann doch nicht verlassen, wenn es um das drohende Haushaltssicherungskonzept (HSK) geht. In dieser Angelegenheit, so waren sich die Politiker einig, will man lieber den von

Bürgermeister Dr. Hans-Peter Schick angestoßenen Konsolidierungsprozess weiter fortsetzen und 2010 noch einmal 300 000 Euro einsparen. Denn dann könnte es wirklich noch einmal gutgehen.

Kämmerer Ralf Claßen berichtete im letzten Stadtrat, dass es derzeit recht gut aussehe mit den Finanzen und es der Stadt wahrscheinlich gelingen werde, das HSK zu vermeiden. Dazu notwendig seien allerdings eine positive Konjunktur-Entwicklung in den nächsten Jahren, eine Umsetzung des freiwilligen Haushalts-Konsolidierungskonzeptes und keine weiteren Belastungen durch Bund, Land und/oder Kreis.

„Dieser Einschätzung vorausgegangen war noch eine positive Nachricht Claßens: Der Jahresabschluss 2009 endete nicht mit einem Defizit in Höhe von 964 000 Euro, das so im Haushalts-Plan gestanden hatte, sondern mit einem respektablen Überschuss von 662 755 Euro – vorbehaltlich der Prüfung durch eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft“, berichtet Ronald Larmann jetzt in der „Kölnischen Rundschau“.

Bürgermeister Dr. Hans-Peter Schick sah die Arbeit der Verwaltung bestätigt. Bereits 2008 wurde entgegen dem Trend ein Überschuss erwirtschaftet. Er verglich die Verwaltung mit einem mittelständischen Unternehmen und dankte dem „Aufsichtsrat“ – sprich der Politik – dass sie die Verwaltung bei allen Konsolidierungsmaßnahmen stets unterstützt habe.

Von der Politik wiederum gab es viel Lob an die Verwaltung und deren sehr gute Arbeit. Als Schick ankündigte: „300 000 Euro einzusparen – das werden wir auch noch schaffen“, sprach Wulf-Dietrich Simon (UWV) sogar davon, dass diese Ankündigung Musik in seinen Ohren sei. Sollte es nämlich gelingen, dieses Geld 2010 einzusparen, so ist das HSK erst einmal wieder vom Tisch. Vom Kreistag, so Simon, bekomme er so etwas leider nie zu hören.

„Der Kreis Euskirchen musste vom Mechernicher Stadtrat erneut viel Kritik einstecken. Unter anderem wegen der Erhöhung der Kreisumlage, die bei der Stadt mit weiteren 1,7 Millionen Euro zu Buche schlage. Dass im Kreis noch immer nicht der Jahresabschluss von 2008 vorliege, wo Mechernich bereits den von 2009 präsentiere – diesen Seitenhieb konnte sich Schick ebenfalls nicht verkneifen“, so Larmann weiter.
Da im Mechernicher Rathaus weitaus zügiger gearbeitet wird als im Kreis, konnte Kämmerer Claßen auch bereits mitteilen, wie der unerwartete Überschuss 2009 zustande kam. Er sprach von gleich vier wesentlichen Verbesserungen. Larmann: „Zum einen hatte eine Bilanzposition mit dem Titel »Auflösung Instandhaltungsrückstellungen« für ein Plus von 440 000 Euro im Haushalt gesorgt. Dann gab es bei der Grundsteuer B Mehreinnahmen von 266 000 Euro und bei der Gewerbesteuer Mehreinnahmen von 519 000 Euro. Zu guter Letzt erzielte die Stadt mit Grundstücksverkäufen nicht eingeplante Einnahmen in Höhe von 950 000 Euro.“

pp/Agentur ProfiPress

(23.04.2010)